zuletzt aktualisiert 06.05.2024, 11.49 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Artikel
Suchwort: "Satzung"
Stichwort: Gema - 2 Artikel
Anmerkung zu einem richtigen Urteil
Essay
01.07.2016
[…]
dem Bibliotheksverleih. Die anfangs in die
Satzung
geschriebenen Verteilungsschlüssel gelten bis heute, weil die
Satzung
der VG Wort von Beginn an vorsieht, dass ihre wesentliche Bestimmungen nur einstimmig von allen sechs Berufsgruppen (drei Berufsgruppen der Urheber, drei der Verleger) geändert werden können. Damit kommt der einmal beschlossenen
Satzung
bezüglich der Verteilungsschlüssel des Aufkommens
[…]
Von
Martin Vogel
An den Petitionsausschuss
Dokumentation
18.08.2008
[…]
gen mehrheitlich beschlossen worden sind (BGH NJW 1989, 1724/1726). Somit kann - unabhängig von seiner Vereinbarkeit mit § 63a UrhG (neu) - nach dieser Rechtsprechung § 9 Abs. 1 Nr. 3 der VG Wort-
Satzung
, wonach den Verlegern für ihre verlegerische Leistung ein entsprechender Anteil am Ertrag zusteht, keinen Bestand haben. Denn die Mitgliederversammlung darf nicht ohne Verstoß gegen Treu und Glauben
[…]
Von
Martin Vogel